AGB
1. Gegenstand
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen von
Mokorana – Webdesign mit Ausblick
Stefan Koch
Etterschlager Str. 61
82237 Wörthsee
Deutschland,
im folgenden „MOKORANA“ genannt, gegenüber seinen Auftraggebern, im folgenden Vertragspartner genannt.
MOKORANA erbringt seine Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern i. S. d. §14 BGB. Verbraucher i. S. d. §13 BGB erhalten keine Leistungen.
Abweichenden Geschäftsbedingungen der Vertragspartner wird hiermit widersprochen. Solche abweichenden Bedingungen erkennt MOKORANA nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
2. Vertragsschluss
Der Auftraggeber hat die Möglichkeit eine Leistung bei MOKORANA schriftlich per Fax, E-Mail oder auf dem Postweg zu beantragen. Eine mündliche oder fernmündliche Beantragung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung durch MOKORANA.
Der Vertrag kommt zustande sobald MOKORANA eine beantragte Leistung schriftlich mittels Auftragsbestätigung oder Rechnung per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg bestätigt.
3. Vergütung
Die Höhe der Vergütung sowie der Abrechnungsmodus richten sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung bzw. der bei Auftragserteilung gültigen Preisliste.
4. Leistung und Nutzung
Art, Nutzung und Umfang der vertraglichen Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Nutzungs- und Lizenzbestimmungen der Hersteller, dem der Leistung zugrundeliegenden Vertrag, einem auftragsspezifischen Pflichtenheft oder einer Kombination solcher oder ähnlicher Bestimmungen.
MOKORANA ist berechtigt, seine Leistungen auch durch Erfüllungsgehilfen bzw. Dritte erbringen zu lassen, insoweit dies einzelvertraglich nicht ausgeschlossen wurde.
Das vom Vertragspartner erworbene Recht, die von MOKORANA angebotenen Leistungen zu nutzen ist nicht übertragbar.
5. Pflichten des Vertragspartners
Der Vertragspartner ist zur Einhaltung der Bestimmungen gemäß Ziffer 4 dieser AGB sowie gesetzlicher Bestimmungen, soweit Sie auf Ihn zutreffen oder anwendbar sind, verpflichtet.
Vertragsrelevante Änderungen hat der Vertragspartner rechtzeitig, mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten, schriftlich an MOKORANA mitzuteilen. Für Schäden, die aus einer Missachtung der Mitteilungspflicht entstehen, haftet der Vertragspartner in vollem Umfang.
6. Haftung des Vertragspartners
Der Vertragspartner haftet gegenüber MOKORANA für sämtliche Schäden aufgrund der nicht bestimmungsgemäßen Nutzung einer Leistung sowie bei Verstößen gegen diese AGB oder einzelvertragliche Bestimmungen.
Der Vertragspartner stellt MOKORANA von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der angeblichen Verletzung von Rechten Dritter oder rechtswidrigen Handlungen des Vertragspartners gegen MOKORANA erhoben werden. Dies gilt insbesondere für Marken-, Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
Bei Verzögerungen oder Änderung im Projektablauf, die der Vertragspartner zu vertreten hat, ist MOKORANA berechtigt den Abschlusstermin gemäß eigener Auftragslage, auch ohne Zustimmung des Vertragspartners, neu zu kalkulieren. Für mögliche Folgeschäden haftet der Vertragspartner alleine und in vollem Umfang.
Treten Umstände ein, die den Abschluss unmöglich machen und vom Vertragspartner zu vertreten sind, gilt der Vertrag als erfüllt und das vereinbarte Honorar ist ganz oder, je nach Fortschreiten des Projektes und vertraglicher Vereinbarung, teilweise fällig. Gleiches gilt für den Fall, dass der Vertragspartner ohne schuldhaftes Verhalten von MOKORANA vor Abschluss der Leistung vom Vertrag zurück tritt.
7. Pflichten von MOKORANA
MOKORANA erbringt seine Leistungen gemäß den Bestimmungen aus Ziffer 4 dieser AGB.
MOKORANA erbringt die Leistungen so, wie diese aktuell vorliegen, ohne dass irgendeine ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherung, insbesondere des Bestehens von Urheber- oder sonstigen Rechten, der Handelstauglichkeit oder der Eignung auf bestimmte Zwecke gegeben wird.
8. Haftung von MOKORANA
MOKORANA haftet nur für Schäden des Vertragspartners, die auf grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten von MOKORANA beruhen. Die Haftung für entgangenen Gewinn und Schäden aufgrund höherer Gewalt sowie vorsätzlicher Handlungen Dritter sind ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche, soweit gesetzlich bestimmt, sind auf den Auftragswert beschränkt.
MOKORANA haftet nicht für Schäden aufgrund der Nutzung von Software, die nicht von MOKORANA entwickelt wurde und verweist auf die Gewährleistungsbestimmungen des jeweiligen Softwareherstellers.
9. Vertragsdauer und Kündigung
Die vertragliche Dauer einer Leistung ergibt sich aus den Bestimmungen gemäß Ziffer 4 dieser AGB. Bei Fehlen jeglicher Angaben zur Dauer gilt die Leistung als einmalig zu erbringen.
Die vertragliche Kündigungsfrist einer Leistung ergibt sich aus den Bestimmungen gemäß Ziffer 4 dieser AGB. Bei Fehlen jeglicher Angaben zur Kündigungsfrist kann eine wiederkehrende Leistung mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Eine Kündigung bedarf der Schriftform und kann per Post, Fax oder E-Mail mit PGP Verschlüsselung ausgesprochen werden. Eine Kündigung vor Bereitstellung der Leistung ist unmöglich.
Verstößt eine Vertragspartei nachhaltig gegen diese AGB, ihre vertraglichen Pflichten oder die Nutzungs- und Lizenzbestimmungen der in Anspruch genommenen Leistung, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos, schriftlich zu kündigen. Ein nachhaltiger Verstoß wird angenommen, wenn einer der Vertragspartner trotz zweimaliger, schriftlicher Aufforderung seinen Pflichten nachweislich nicht nachkommt und ein erneuter Verstoß gegen die gleiche Pflicht vorliegt und zwischen dem ersten und dritten Verstoß weniger als 90 Kalendertage vergangen sind.
MOKORANA kann das Vertragsverhältnis jederzeit fristlos auflösen, wenn der Vertragspartner mit Zahlungen in Rückstand gerät. MOKORANA ist berechtigt bei Zahlungsverzug die Leistung einzustellen. Schadenersatz- und Zinsansprüche regeln sich nach geltendem Recht.
10. Zahlungsbedingungen
Sämtliche Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen nach Zugang der Rechnung fällig. Für den Ausgleich der Rechnungen ist das SEPA Überweisungsverfahren zu verwenden.
In Ausnahmefällen und nach Einzelabsprache können Zahlungen auch über Paypal oder Skrill erfolgen. Vom Zahlungsdienstleister erhobene Gebühren trägt der Vertragspartner.
Zahlungen gelten erst als erfolgt, wenn sie auf dem Konto von MOKORANA gutgeschrieben wurden und eine eventuelle Widerrufsfrist abgelaufen ist. Die Folgen bei Nichtzahlung regeln sich nach geltendem Recht.
Die Lieferung von Hard- und Software erfolgt ausschließlich nach Ausgleich des Rechnungsbetrages. Im Projektgeschäft können abweichende Bedingungen vertraglich festgelegt werden, wie z.B. Teilzahlungen und Anzahlungen.
11. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert, gelöscht und an Dritte übermittelt werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages und zur Erbringung der beantragten Leistung notwendig ist.
Für die Nutzung und den Besuch von Webseiten, welche durch MOKORANA betrieben werden, gelten zusätzlich die Online Datenschutzrichtlinien für die jeweilige Webseite.
12. Vertragsänderungen
MOKORANA ist berechtigt seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungs- und Lizenzbestimmungen sowie Entgelte zu ändern.
Änderungen werden erst wirksam, wenn sie dem Vertragspartner schriftlich auf dem Postweg oder per E-Mail mitgeteilt worden sind und der Vertragspartner nicht schriftlich binnen einem Monat nach Zugang der Mitteilung widersprochen hat. Falls der Vertragspartner durch rechtzeitige Absendung des Widerspruchs wirksam von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch macht, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Falls eine Fortführung des Vertrages oder die Erbringung der Leistung zu den unveränderten Bedingungen für MOKORANA unmöglich ist, können beide Vertragsparteien solche Leistungen, welche von den geänderten Bedingungen betroffen sind, zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.
Ein Widerspruchsrecht und das daraus resultierende Sonderkündigungsrecht steht dem Vertragspartner nicht zu, wenn die Änderung einer Bedingung oder der Entgelte nachweislich aufgrund der Änderung von gesetzlichen Bestimmung erfolgt (z.B. Erhöhung der Mehrwertsteuer, Kostenaufwand im Zusammenhang mit Aufzeichnungspflichten) oder sich eine in der Leistung enthaltene Teilleistung aufgrund starker Schwankungen auf dem Währungsmarkt im Einkauf verteuert (z.B. .com Domainnamen bei Änderung der Dollarparität).
Änderungen zugunsten des Vertragspartners ohne Entgeltanpassung oder Preissenkungen für eine Leistung bedürfen keiner Zustimmung durch den Vertragspartner. Aus solchen Änderungen erwächst dem Vertragspartner kein Sonderkündigungsrecht.
13. Schlussbestimmungen
Abweichungen von den AGB, Nutzungs- und Lizenzbestimmungen oder vertraglichen Einzelbestimmungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
Einzelne Bestimmungen in den AGB können schriftlich durch zusätzliche Dokumente ergänzt oder geändert werden. Die Wirksamkeit einer Bestimmung ergibt sich aus der Reihenfolge der Dokumente, wie folgt:
1. Einzelvertragliche Bestimmungen
2. Nutzungs- und Lizenzbestimmungen
3. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sollte eine Bedingung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahe kommt und rechtlich Bestand hat.
Für alle Verträge und deren Durchführung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtstand ist München.